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LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 9/3 U 377/99 |
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LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.11.2002 - L 9/3 U 377/99 (https://dejure.org/2002,29629)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. November 2002 - L 9/3 U 377/99 (https://dejure.org/2002,29629)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Verfahrensgang
- SG Hannover, 22.06.1999 - S 22 U 170/96
- LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 9/3 U 377/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 18.11.1997 - 2 RU 48/96
Anscheinsbeweis bei der Feststellung einer Berufskrankheit
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 9/3 U 377/99
Diese epidemiologische Erkenntnis begründet indessen nicht auch eine Vermutung dafür, dass bei Versicherten, die langjährig schwer gehoben oder getragen haben und deshalb die arbeitstechnischen Voraussetzungen der BK 2108 erfüllen, eine im Einzelfall vorliegende bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule alleinursächlich oder wesentlich mitursächlich auf die versicherte Tätigkeit zurückzuführen ist (so ausdrücklich BSG, Urteil vom 18. November 1997 - Az.: 2 RU 48/96 - SGB 1999, 39-41, vgl. auch Schönberger/ Mehrtens / Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 6. Auflage 1998, Seite 527 unter 8.3.5.5 mit Hinweis auf die Begründung der Bundesregierung).Hierzu bedarf es vielmehr des Vorliegens von Gesichtspunkten, die in Abgrenzung zu anderen möglichen Schadensursachen, wie insbesondere schicksalhaft degenerativen Prozessen, für eine Verursachung gerade durch die langjährig rückenbelastende Tätigkeit sprechen und in diesem Sinne als "Positiv-Kriterien" bei der gebotenen Gesamtwürdigung die etwa vorliegenden "Negativ-Kriterien" überwiegen (vgl. BSG; Urteil vom 18. November 1997 aaO).
- BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R
Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 9/3 U 377/99
Soweit der 6. Senat des erkennenden Gerichts Zweifel daran geäußert hat, ob der medizinische Kenntnisstand über die Entstehung bandscheibenbedingter Erkrankungen der Lendenwirbelsäule im Falle der BK 2108 überhaupt bereits deren Einführung als BK erlaubt habe (LSG Celle, Urteil vom 5. Februar 1998 - Az: L 6 U 178/97), sind diese durch Urteil des Bundessozialgerichts vom 23. März 1999 ausgeräumt worden (BSG, Urteil vom 23. März 1999 Az.: B 2U 12/98 R, SozR 3-2200 § 551 Nr. 12). - LSG Niedersachsen, 05.02.1998 - L 6 U 178/97
Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung; Erfordernis einer …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 9/3 U 377/99
Soweit der 6. Senat des erkennenden Gerichts Zweifel daran geäußert hat, ob der medizinische Kenntnisstand über die Entstehung bandscheibenbedingter Erkrankungen der Lendenwirbelsäule im Falle der BK 2108 überhaupt bereits deren Einführung als BK erlaubt habe (LSG Celle, Urteil vom 5. Februar 1998 - Az: L 6 U 178/97), sind diese durch Urteil des Bundessozialgerichts vom 23. März 1999 ausgeräumt worden (BSG…, Urteil vom 23. März 1999 Az.: B 2U 12/98 R, SozR 3-2200 § 551 Nr. 12).